“Over 500 workers employed by Foxconn have been arrested and jailed in the
Indian state of Tamil Nadu. The jailing follows a dispute with the
company, which signed an agreement with a union belonging to the ruling
party in the state -- a union which had no support at all among the
workers. Meanwhile, the strike continues and the union is holding
solidarity demonstrations and rallies all over the state. They have called
for international support. You can help! Type in your name and email
address, then click on 'Send Message' on the bottom of this page.” Die
Act-Now-Kampagne von LabourStart vom 15.10.2010
http://www.labourstart.org/cgi-bin/solidarityforever/show_campaign.cgi?c=790

„Am Mittwoch besetzten ungefähr einhundert Beamte des Kultusministeriums –
von denen einige auf archäologischen Stätten landesweit arbeiten und sich
oft über nicht gezahlte Gehälter beschwert haben – das bekannteste
Wahrzeichen Athens, die Akropolis und errichteten dort Barrikaden. Die
antike Stätte der griechischen Hauptstadt wurde in den letzten Monaten
mehrfach Zeuge sozialer Auseinandersetzungen und Ort für Demonstrationen.
Diese weltweit aufsehenerregende Besetzung, in deren Form die
Regierungsbeamten ihren Protest gegen die Kürzungen und Sparpläne ihres
Dienstherren sehr intensiv ausdrücken wollten, hielten bis zum heutigen
Donnerstag, den 14.Oktober an. Ein Gerichtsbeschluss erklärte diesen
Aufenthalt für illegal. Daraufhin wurde Bereitschaftspolizei in voller
Kampfmontur, ausgerüstet mit Helmen und Schilden wie in den antiken
Schlachten gegen ihre Kollegen – beide Parteien sind Staatsdiener – in den
zivilen ungleichen Krieg geschickt…“ Beitrag von petrapez auf Radio
Utopie vom 14.Oktober 2010
http://www.radio-utopie.de/2010/10/14/staatsbeamte-gegen-staatsbeamte-kampf-um-akropolis-in-athen/

Am 10.10.2010 nach Oldenburg - Nachtrag...

a) Redebeitrag der Auftaktkundgebung (pdf)
http://www.krach-statt-kohldampf.de/temp/Auftaktrede%2010.10.10%20%20Oldenburg.pdf

b) Redebeitrag der Schlusskundgebung von Guido Grüner (ALSO) (pdf)
http://www.krach-statt-kohldampf.de/temp/Abschlussrede%2010.10.10%20Oldenburg.pdf

Diese Rede ist auch als Video bei youtube verfügbar:
http://www.youtube.com/watch?v=qA69if_rfA8&feature=related

c) Videos und Fotostrecken:

http://www.nwzonline.de/hartz-IV-demonstration-oldenburg/Video/274/2450631/Tausende+protestieren+in+Oldenburg+gegen+Hartz+IV.html

darin Video

http://www.nwzonline.de/tv/?bcpid=3575214001&bclid=67394851001&bctid=630418396001

d) Umfangreicher Pressespiegel bei der ALSO
http://www.krach-statt-kohldampf.de/sites/index.html

Die Polizei Darmstadt ermittelt erneut gegen die Gewerkschaftliche
Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA).

„Grund: Die Initiative hat die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft
Darmstadt zur spätrömischen Dekadenz Aktion in der Geschäftsstelle der FDP
Darmstadt auf ihre Internetseite gestellt. Diese Anklageschrift zu
veröffentlichen, ist aber verboten...“ Galida-Meldung vom 16. Oktober 2010
http://galida.wordpress.com/2010/10/16/fdp-romer-aktion-polizei-erfindet-neue-straftaten/

Die GALIDA benötigt dringend Spenden für diesen Prozess auf das Konto der
Bunten Hilfe Darmstadt, Konto: 11 00 33 54 bei der Sparkasse Darmstadt,
BLZ: 508 501 50

Unter dem Motto “GERECHT GEHT ANDERS!” ruft ver.di bundesweit vom 24.
Oktober bis 13. November zu Aktionen insbesondere in den Betrieben,
Verwaltungen und auch in der Öffentlichkeit gegen die soziale Schieflage
der Politik von CDU/CSU und FDP auf. Siehe die Sonderseite zu den
Aktionswochen
http://gerecht-geht-anders.de/aktionswochen

a) Verdi gegen Breuninger: Streit spitzt sich zu

„Die Gewerkschaft Verdi übt scharfe Kritik an der Traditionsfirma
Breuninger. Moniert wird unter anderem, dass einer gekündigten
Betriebsrätin nun eine zweite fristlose Entlassung ausgesprochen worden
sei. Mit der Begründung, sie habe eine falsche eidesstattliche
Versicherung vor dem Arbeitsgericht geleistet, habe das Kaufhaus die
Mitarbeiterin entlassen, so der Verdi-Bezirksgeschäftsführer Bernd
Riexinger. Mit dem neuerlichen Schritt an die Öffentlichkeit spitzt Verdi
den Streit über den Betriebsrat des Stuttgarter Traditionskaufhauses
weiter zu. Die Unternehmensleitung von Breuninger spricht von einer
"massiven Kampagne" gegen das Unternehmen. Verdi verunglimpfe pauschal die
Betriebsratsmitglieder, die nicht gewerkschaftlich organisiert seien. "Wir
werden jedoch mit aller Kraft verhindern", heißt es in einer Mitteilung,
"dass sich eine von Misstrauen und Konfrontation geprägte Unkultur im
Unternehmen ausbreitet."…“ Artikel von Barbara Grüssinger in der
Stuttgarter Zeitung vom 07.10.2010
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2659700_0_7579_-verdi-gegen-breuninger-streit-spitzt-sich-zu.html

Siehe dazu:

a) Solidarität mit gekündigter Betriebsrätin bei Breuninger

„Liebe Kollegin, lieber Kollege, Erneut wurde eine gewerkschaftlich
organisierte Betriebsrätin bei der Kaufhauskette Breuninger gekündigt. Das
ist innerhalb von 4,5 Monaten die zweite Kündigung einer Betriebsrätin,
die auf der ver.di-Liste für den Betriebsrat kandidiert hat und gewählt
wurde. Das Ziel dieser Maßnahmen ist klar: Die erstmals bei Breuninger im
Betriebsrat vertretene ver.di-Liste (5 Sitze) soll geschwächt und in die
Resignation getrieben werden. Breuninger ist bekannt für einen
arbeitgeberorientierten Betriebsrat. Der Pressesprecher ist
Betriebsratsvorsitzende, die meisten Betriebsräte sind
Abteilungsleiter/innen oder gar bei der Personalabteilung direkt
beschäftigt. In einem Betrieb mit 3.500 Beschäftigten wurden seit der Wahl
Anfang Mai drei Betriebsratssitzungen durchgeführt (von den
Sondersitzungen zur fristlosen Entlassung einmal abgesehen) und eine
Sitzung des Betriebsausschusses. Wichtige Betriebsvereinbarungen zur
Arbeitszeit, Zeiterfassung, betrieblichen Ordnung, Arbeitsschutz o. ä.
Dingen existieren nicht. So nimmt es auch keinen wunder, dass die
Betriebsratsmehrheit diesen Kündigungen zugestimmt, im neuesten Fall diese
sogar aktiv betrieben hat…“ Rundschreiben an alle Betriebs- und
Personalräte, Vertrauensleute und Mitglieder des Sozialen Netzwerks von
ver.di vom 17.09.2010 (pdf)
http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/eh/breuninger_soli1.pdf

b) Solidaritätserklärungen an die Breuninger-Geschäftsleitung und den
Breuninger- Betriebsrat

Wir bitten euch dringend, möglichst sofort Solidaritätserklärungen an die
Breuninger-Geschäftsleitung und den Breuninger- Betriebsrat zu schreiben.
Untenstehend ist ein Formulierungsvorschlag zu finden:

Firma E. Breuninger GmbH & Co.
z. Hd. Herrn Oergel
Marktstraße 1-3
70173 Stuttgart
Mailadresse: Willy.Oergel@Breuninger.de
Fax: 0711-236-3185

c) Kündigung einer Betriebsrätin der gewerkschaftlichen Liste

Sehr geehrter Herr Oergel,
wir sind empört über die erneute Kündigung einer gewerkschaftlich
organisierten Betriebsrätin bei Breuninger. Es ist offensichtlich, dass
hier eine aktive und gewerkschaftlich organisierte Betriebsrätin aus dem
Betrieb entfernt werden soll. Die Kündigungsgründe halten wir für
konstruiert und rechtfertigen keine fristlose Kündigung einer Kollegin,
die über 20 Jahre bei Ihnen beschäftigt ist. Wir fordern Sie auf, die
Kündigung zurück zu nehmen und dafür zu sorgen, dass sich Breuninger an
das Betriebsverfassungsgesetz hält und die Existenz gewerkschaftlich
orientierter Betriebsräte anerkennt. Mit freundlichen Grüßen
Durchschrift an den Betriebsrat, zu Hd. Herrn Helmut H. Bohnenstengel.

Tagungsstätte Hamburg-Sasel: Aufstand gegen die DGB-Bosse

Der DGB will seine Tagungsstätte in Hamburg-Sasel schließen. Die
Arbeitnehmervertreter des Seminarhauses informierte er erst hinterher.
Betriebsräte und Einzelgewerkschaften protestieren. Artikel von Kai von
Appen in der TAZ-Nord vom 14.10.2010
http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/aufstand-gegen-die-dgb-bosse/

Aus dem Text: „Im DGB-Tagungszentrum Hamburg-Sasel werden normalerweise
Betriebsräte und GewerkschafterInnen geschult, um qualifiziert für die
Interessen der Beschäftigten eintreten und die Mitbestimmungsrechte im
Betrieb wahrnehmen zu können. Wenn es jedoch um die eigene Organisation
geht, nimmt der Deutsche Gewerkschaftsbund die Rechte der Betriebsräte
nicht so ernst. Ohne die Betriebsräte einzubeziehen, haben der Vorstand
des DGB-Bildungswerkes und der DGB-Bundesvorstand in Düsseldorf
beschlossen, die Saseler Bildungsstätte zum 31. Dezember 2011 zu
schließen. Dagegen protestieren verschiedene Betriebsräte und
Einzelgewerkschaften. Die Saseler Bildungsstätte gilt in
Gewerkschaftskreisen bundesweit als renommierteste
DGB-Bildungseinrichtung. Sie hat einen besonders guten Ruf, weil dort von
den Referenten arbeitsrechtliches Wissen konflikt- und handlungsorientiert
vermittelt wird. (…) Das Entsetzen über die Schließungspläne - unter
anderem haben der Hamburger DGB-Vorsitzende Uwe Grund und die
Bezirksleitung der IG Metall Küste dagegen votiert - hat auch den
DGB-Bundesvorstand erreicht. Eine DGB-Sprecherin betonte in einem
Telefonat mit Förderkreissprecher Mielke, dass die Entscheidung allein vom
Vorstand des Bildungswerkes getroffen worden sei. Das mag richtig sein.
Die Entscheidung im Bildungswerk ist aber im Beisein der DGB-Vize-Chefin
Ingrid Sehbrock gefallen, die seit dem letzten DGB-Kongress im Mai für den
Bereich Arbeitnehmerbildung und damit für das Bildungswerk zuständig ist.
Die DGB-Vorständlerin signalisierte in dem Telefonat
Gesprächsbereitschaft…“

Siehe dazu:

a) Hände weg von unserem Haus!

Der Förderkreis für den Erhalt einer Hamburger Tagungsstätte des DGB
Bildungswerks unterhält eine eigene Webseite mit Materialien,
Presseartikel etc
http://foerderkreis-sasel.de

b) Deine Unterschrift zählt!

„Sasel ist etwas Besonderes. Denn Bildungsarbeit für
Interessenvertretungen, vor allem für Betriebsräte, erfolgt hier besonders
handlungs- und interessenorientiert. Damit das so bleibt, damit Sasel neu
erhalten bleibt, damit das Sasel begründende klare inhaltliche Konzept
nicht aufgegeben, sondern wieder gestärkt wird, benötigen wir auch Deine
Unterstützung! Denn nur gemeinsam können wir Sasel und die damit
verbundene Geschichte und Tradition auch künftig erhalten! (…) Willst Du
jetzt unseren Aufruf unterstützen? Dann fülle das Formular bitte aus und
sende es ab!..“ Zum Aufruf beim Förderkreis mit der Möglichkeit diesen
online zu unterschreiben
http://foerderkreis-sasel.blog.de/2010/03/24/unterschrift-zaehlt-8238342/

c) Diskussionsforum des Förderkreises Sasel

„Warum muss „Sasel“ erhalten bleiben? Was ist zu tun? Wie bewertet Ihr den
Beschluss zur Schließung? Dies soll hier diskutiert werden. Das
Diskussionsforum des Förderkreises Sasel
http://diskussionsbuch.foerderkreis-sasel.de/

a) Unflexible wehren sich

"Unter den EU-Staaten hat Portugal den höchsten Anteil an prekär
Beschäftigten. Initiativen wie Précarios Inflexiveis wehren sich gegen die
Zumutungen unsicherer Arbeitsverhältnisse. Nach Angaben der Organisation
für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) arbeitet rund
ein Viertel aller Beschäftigten in Portugal selbständig, in absoluten
Zahlen entspricht dies etwa 1,3 Millionen Personen. Zählt man diejenigen
hinzu, die von Leiharbeitsfirmen vermittelt werden oder nur über zeitlich
befris­tete Arbeitsverträge verfügen, erhöht sich die Quote auf über ein
Drittel aller Beschäftigten. Damit dürfte das kleine Land am Atlantik in
Europa Spitzenreiter sein ? in keinem anderen EU-Staat gibt es im
Verhältnis zur Bevölkerungszahl einen derart großen Sektor prekärer
Arbeit. Eine portugiesische Besonderheit ist dabei das System der
sogenannten Recibos Verdes, der grünen Quittungen. Ursprünglich dafür
gedacht, einfache Dienstleistungen etwa von Handwerkern zu quittieren,
haben sich die grünen Scheine zu einem wesentlichen Bestandteil der
Sozialversicherung entwickelt. Auf dem kleinen Formular werden die
Lohnzahlungen sowie die Beiträge für Steuern und die Sozialversicherung
festgehalten. Die Vorteile für die Unternehmer liegen auf der Hand:
Abgaben muss nur der Beschäftigte entrichten, bezahlt wird nur die
tatsächlich geleistete Arbeitszeit. Kranken-, Weihnachts- oder Urlaubsgeld
gibt es für die Prekären nicht. Zudem können sie von ihrem Chef jederzeit
gekündigt werden, auch von einer Stunde auf die andere" - so beginnt
"Gegen den grünen Schein" von Anton Landgraf in der Jungle-World vom 07.
Oktober 2010:
http://jungle-world.com/artikel/2010/40/41808.html

b) Generalstreik im November

"Deutschland feiert den Aufschwung, Europas Peripherie versinkt in der
Krise - Um die Stabilitätskriterien der EU zu erfüllen, verkündet die
portugiesische Regierung ein Sparprogramm, das vor allem bei den Armen
spart. Heute, pünktlich zum republikanischen Jahrestag, stehen Portugal
wieder stürmische Zeiten bevor. Die größte Gewerkschaft (CGTP) ruft für
Ende November zu einem Generalstreik auf. Nicht, um einen neuen Aufstand
vorzubereiten, sondern »um schlimmere soziale Unruhen zu verhindern«, wie
ihr Vorsitzender Carvalho da Silva versichert. Gründe für solchen Protest
gäbe es mehr als genügend, nachdem die Regierung vergangene Woche ein
hartes Sparpaket angekündigt hat. Der mittlerweile dritte »Plan für
Stabilität und Wachstum« (PEC), wie das fiskalische Massaker euphemistisch
benannt wird, kombiniert radikale Einsparungen bei Löhnen, Renten und
Sozialleistungen mit drastischen Steuererhöhungen. Insgesamt will die
Regierung von Ministerpräsident José Sócrates damit rund elf Milliarden
Euro sparen. Nur so könne das Land die EU-Stabilitätskriterien einhalten.
Die Tageszeitung O Publico hat vorgerechnet, wer hauptsächlich durch die
Krise belastet wird. Wer wenig besitzt, muss mehr zahlen, lautet die
einfache Diagnose. So müssen Banken und Investoren eine zusätzliche Abgabe
leisten, die gerade mal ein Zehntel des Sparprogramms ausmacht. Zwei
Drittel der Kürzungen fallen hingegen auf die sozial schwächsten
Bevölkerungsschichten zurück" - aus dem Kommentar "Wer wenig hat, der
zahlt am meisten" von Anton Landgraf in der Jungle-World vom 07. Oktober
2010:
http://jungle-world.com/artikel/2010/40/41809.html

c) Portugal, ganz europäisch: Rassismus

"Am härtesten trifft die Krise die Migranten. Sie verlieren als erste ihre
Jobs, die rassis­tische Diskriminierung nimmt zu. Zugleich emigrieren auch
viele Portugiesen. In den ehemaligen Kolonien Portugals erwarten sie
bessere Arbeitsbedingungen." SOS Rasicmo zufolge ist der politische
Diskurs seit Beginn der Krise rassistischer geworden. Wie fast überall in
Europa propagieren Rechtspopulisten auch hier, Migranten seien ein
Sicherheitsproblem und lebten parasitär von Staatsgeld. »Diese Vorstellung
wird in der Gesellschaft zunehmend akzeptiert, selbst bei Linken«, sagt
Mamadou Ba. »Der Bloco de Esquerda hat sich früher vehementer für die
Rechte von Einwanderern eingesetzt, aber seit der Krise senkt man lieber
die Stimme, wenn es um Migration geht«, kritisiert er seine Partei. »Das
ist schade, man überlässt das Thema den Rechten.« Auf einem Plakat, das
derzeit überall in Lissabon hängt, verspricht die Kommunistische Partei
Portugals (PCP) eine »patriotische und linke Politik«. Immer mehr Menschen
glaubten, die Migranten würden unglaublich viel geld vom Staat bekommen,
sagt Mamadou Ba, »in Wirklichkeit kriegen sie nur ein paar Krümel ab" - so
beginnt "Immer der Arbeit nach" ein Artikel von Daniel Steinmaier in der
Jungle-World vom 07. Oktober 2010:
http://jungle-world.com/artikel/2010/40/41811.html

Soziale Probleme, enttäuschte Hoffnungen und
andere Grundlagen der Septemberereignisse

Der versuchte Polizeiputsch Ende September 2010 war in der Tat ein
gescheiterter, wohl nicht besonders gut vorbereiteter Versuch, auf der
Grundlage sozialen Protestes und entsprechend angespannter Atmosphäre die
Regierung Correa zu stürzen. Die Debatte, die sich jetzt sowohl im Land,
als auch auf dem ganzen Kontinent entwickelt ist - jenseits gewohnter
Schuldzuweisungen - wichtig, weil sie transnationale Probleme linker
parlamentarischer Politik widerspiegelt. Einen wesentlichen Bestandteil
dieser Problematik ist die Auseinandersetzung um die Erschliessung
wirtschaftlicher Ressourcen gegen den Widerstand indigener Gemeinschaften.
Dazu hat Marta Harnecker am 12. Oktober 2010 die Interviewsammlung "El
Gobierno de Correa y el movimiento indígena" (pdf-Datei) bei Rebelion.org
veröffentlicht, in der sowohl bekannte Persönlichkeiten der indigenen
Bewegung, als auch Regierungsvertreter zu Wort kommen:
http://www.rebelion.org/docs/114792.pdf

Siehe dazu auch: "Evo Morales y Rafael Correa inauguraron el V Congreso de
la CLOC" - ein Bericht beim Mariategui-Blog vom 13. Oktober 2010 über die
Eröffnung des V. Kongresses der lateinamerikanischen Landorganisationen,
bei dessen Eröffnung Morales und Correa unterstrichen, dass der
Putschversuch am Widerstand der Bevölkerung gescheitert sei - und Correa
viel Aufmerksamkeit hervorrief mit seiner Aussage, Ecuador brauche keine
Agrarreform, sondern eine Revolution der Agrarverhältnisse..:
http://mariategui.blogspot.com/2010/10/quito-evo-morales-y-rafael-correa.html

"Es muss sich viel ändern in Chile" - das waren die Worte des Mannes, der
als Zweiter der 33 geretteten Bergleute wieder hochkam, Mario Sepulveda
Espinace, oft als Sprecher der Eingeschlossenen bezeichnet. Bei aller
Freude vergass der Mann die Hintergründe des Unglücks nicht. Und wenn ein
weltweiter Medienrummel um die Rettung der Verschütteten dazu führen
sollte, dass auch das eine oder andere Mal weiter geschaut werden sollte,
dann hätte es in diesem Falle sogar einmal etwas gutes gehabt - trotz
aller Bühne für die Profilierungsversuche keineswegs nur des Präsidenten.
Dessen Engagement für die Bergarbeiter geht jedenfalls noch nicht einmal
so weit, dass Chile bisher die Konvention 176 der Internationalen
Arbeitsagentur unterzeichnet hätte, die Sicherheit im Bergbau bringen
soll. Was auf der anderen Seite direkt bedeutet: Über die Freude der
Rettung kann nicht vergessen werden, dass in diesem Jahr in Chile 31
Bergleute bei kleineren Unfällen starben, was keinerlei internationale
Schlagzeilen hervorrief. Dass keineswegs "alle an einem Strang ziehen"
macht auch die nicht sehr oft berichtete Tatsache deutlich, dass 27 der 33
betroffenen Familien Klagen gegen das Unternehmen angestrengt haben, wegen
Sicherheitsverstößen. Die Zeche war von den Behörden bis Mitte 2009
vorübergehend geschlossen worden, eben weil für den Weiterbetrieb zuerst
Sicherheitsauflagen erfüllt werden mussten - allerdings erhielt das
Unternehmen die Erlaubnis, den Grundbetrieb mit Subunternehmen aufrecht zu
erhalten...Unsere kleine aktuelle Materialsammlung "Das Wunder und der
Alltag" vom 15. Oktober 2010:
http://www.labournet.de/internationales/cl/wunderalltag.html